AGBs

• Eich-Softwaretraining
• Mica-Media

Allgemeines

Lieferungen und Leistungen der EST erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anders­lautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von EST schriftlich bestätigt wurden. Das gleiche gilt für Änderun­gen und Ergänzungen dieser Allge­meinen Geschäftsbedingungen.

Soweit nicht anders vereinbart, liegen allen Leistungen der Eich-Software-Training (nach­folgend "EST" genannt) diese Bedingungen zugrunde. Frühere Bedingungen verlieren ab dem 01.01.2007 ihre Gültigkeit.

Leistungen bei offenen Seminaren

• EST erbringt bei offenen Seminaren folgende Schulungsleistungen:
• Bereitstellung der erforderlichen Hardware
• Software und Räumlichkeiten für die Dauer des Kurses
• Präsentation der Trainingsinhalte gemäß Kursbeschreibung
• Kursunterlage bei gesonderter Bestellung lt. Angebot
• Pausengetränke und Pausensnacks
• Bestätigung der Teilnahme durch ein persönliches Teilnehmerzertifikat
• Mittagsverpflegung kann gesondert bestellt werden für 10 Euro / pro Person und Tag
• Alle sonstigen Kosten, wie beispielsweise Fahrt- und Übernachtungskosten, sind in den Kursgebühren nicht enthalten.

Anmeldung

Für die Teilnahme an offenen Kursen ist eine unverbindliche Platzreservierung möglich. Nach Eingang einer schriftlichen Buchen per Post, Fax oder E-Mail erhält der Kunde von EST eine Bestätigung per Post, Fax oder E-Mail, in der der Teilnehmer benannt wird. Die Anmeldung ist erst mit dieser schriftlichen Bestätigung durch EST verbindlich.

Rücktritt durch den Kunden bei offenen Seminaren

Für Rücktritt bei offenen Kursen und Kurspaketen, die bis innerhalb von 14 Tagen vor Beginn schriftlich bei EST eingehen, berechnet EST 50% der Kursgbühren. Bei einer späteren Stornierung berechnet EST 100 % des Kurs- oder Paketpreises. Auch bei Nichterscheinen stellt EST die gesamte Gebühr in Rechnung. Anstelle eines absagenden Teilnehmers kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten ein Ersatzteilnehmer benannt werden. Die Absage bedarf der Schriftform.

Änderung und Absagen von offenen Kursen durch EST

EST behält sich das Recht vor, Kursinhalte geringfügig zu modifizieren sowie mit rechtzeitiger Vorankündigung Termin- und Ortsverschiebungen vorzunehmen. Kann der Teilnehmer infolge einer Termin- oder Ortsänderung die Veranstaltung nicht wahrnehmen, steht ihm bei offenen Kursen das Recht zur kostenlosen Umbuchung auf einen neuen Termin derselben Kursnummer zu.

EST ist bis zu 1 Woche vor Kursbeginn berechtigt, einen offenen Kurs abzusagen, wenn eine zu geringe Teilnehmerzahl die wirtschaftliche Durchführung der Veranstaltung nicht erlaubt oder wenn der Referent durch Krankheit verhindert ist. Die Termine finden ab einer Teilnehmerzahl von 3 Personen statt.

Firmentraining

Für Firmentraining wird EST ein individuelles Angebot erstellen, in dem Kursinhalte, Ort, Termin und Teilnehmerzahl gesondert bestimmt werden. Fest vereinbarte Termine können nur bis zu drei Wochen vor Lehrgangsbeginn verschoben oder storniert werden.

Bei Rücktritt innerhalb von drei Wochen vor dem vereinbarten Termin wird eine Stornogebühr in Höhe von 50 % des Auftragswerts berechnet. Bei späteren Rücktritten vor dem vereinbarten Termin ist der gesamte Auftragswert zu zahlen. Jeglicher Rücktritt bedarf der Schriftform, also. Fax und / oder Brief.

Bei Verhinderung des Referenten für die Durchführung eines Firmentrainings, ist EST berechtigt, einen neuen Referenten zu benennen. Bei kurzfristiger Erkrankung des Referenten behält sich EST eine Terminverschiebung vor.

Bei kurzfristigen Terminverschiebungen seitens des Kunden (ab 14 Tage vor Serminarbeginn) stellen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100 Euro in Rechnung. 

Preise und Zahlungsbedingungen

Die Rechnungsstellung erfolgt nach verbindlicher Bestellung von Einzelkursen oder Kurspaketen für die Gesamtleistung. Bei Bestellung mehrer Einzeltermine erfolgt die Rechnungsstellung wochenweise.

Die Rechnung für offene Kurse und Kurspaketen ist vor Kursbeginn ohne Abzug zu begleichen. Die Rechnung für Firmentrainings ist spätestens 8 Tage nach Kursbeginn ohne Abzug zu begleichen.

Es gelten zum Zeitpunkt der Anmeldung die jeweils aktuellen Preise des Angebots. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Eine nur zeitweise Teilnahme an Kursen oder Kurspaketen berechtigt nicht zur Gebührenminderung.

Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht der EST ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5 % über den jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

EST ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist EST berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

Haftung

EST haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Abweichungen von der zugesicherten oder garantierten Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes sowie für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Diese Haftung erstreckt sich auch auf Erfüllungshilfen von EST. Im Übrigen ist jedoch jede Haftung von EST ausgeschlossen. EST steht insbesondere weder für den Eintritt des Lernerfolgs bei den Teilnehmern oder die Anwendbarkeit der vermittelten In­halte im Unternehmen des Kunden ein, noch haftet EST für Datenverluste oder für Reise- und Übernachtungskosten sowie Kosten für Arbeitsausfall bei Terminänderung oder –absagen wegen Krankheit des Referenten, höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse.

EST haftet nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.

Die Schadensersatzansprüche verjähren mit Ablauf von 6 Monaten nach Lieferung bzw. Erbringung der Service Leistung.

Rechte an den Kursunterlagen

EST stehen alle Schutzrechte an den Inhalten und Materialien der Schulung zu. Kurs- und Trainingsunterlagen sowie die zur Verfügung gestellte Software dürfen vor, während und nach dem Kurs nicht vervielfältigt werden. Dauerhaft überlassene Materialien darf der Kunde für eigene betriebliche Zwecke nutzen. Unzulässig ist jedoch jede Form der Verbreitung, Vervielfältigung einschließlich des Vermietens und Verleihens. 

Nutzungsrechte für Schulungsunterlagen

1. Sämtliche Inhalte der durch EST erstellten Schulungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch die der Vervielfältigung der Seminarunterlagen oder Teilen daraus bleiben Eich-Softwaretraining vorbehalten.

2. Die Firma Eich-Softwaretraining gestattet die Verwendung dieser Unterlagen ausschließlich zu vereinbarten „internen“ Zweck.

3. Diese (und nur diese) Art der Nutzung ist durch Erwerb der Schulungsunterlage gestattet.

4. Die Verwendung der Schulungsunterlage zu kommerziellen Publikation außerhalb der Firma oder Wiederverkaufszwecken ist nicht kostenfrei möglich und bedarf der Genehmigung der Firma Eich-Softwaretraining.

5. Wenn Sie die Schulungsunterlage für eigenwirtschaftliche Zwecke oder für die Werbung verwenden wollen, haben Sie die Möglichkeit, die Nutzungsrechte bei Eich-Softwaretraining zu erwerben.

6. Der Nutzer selbst darf die ihm überlassenen Rechte nicht an Dritte übertragen. Er darf die Inhalte in keiner Form (weder als Aufsichtsvorlage, Ausdruck, Kopie, Datei oder auf der CDR) weitergeben oder in Online-Systemen zur Verwendung bzw. Verteilung anbieten. Ausgenommen ist die Weitergabe an Unternehmensinterne Mitarbeiter.

7. Der Nutzer ist verpflichtet, auf den Inhaber der Nutzungsrechte hinzuweisen.

8. Die Firma Eich-Softwaretraining behält sich vor, die Einräumung der Nutzungsrechte aus wichtigem Grund zu widerrufen. Der Nutzer verpflichtet sich für diesen Fall, keine weiteren Verwendung, Veröffentlichungen bzw. Vervielfältigungen vorzunehmen.

9. Bei Verstoß gegen diese Vereinbarung kann EST verlangen, dass der Nutzer alle seine Produkte auf eigene Kosten einzieht und entweder korrigiert oder die Verbreitung gänzlich einstellt. Außerdem behält sich Eich-Softwaretraining für diesen Fall Schadensersatzforderungen vor.

10. Bei einer nicht vereinbarten, eigenwirtschaftlichen Verwertung der erstellten Schulungsunterlagen stehen Eich-Softwaretraining marktübliche Honorare zu.

11. Die bereitgestellten Dateien sind nach besten Wissen und Gewissen hergestellt. Dennoch übernehmen weder der Herausgeber noch der Hersteller eine Haftung für Fehler in den Dokumenten sowie für daraus resultierende Systemfehler.

Gewährleistung

Dem Anwender obliegt es, Programmfehler und deren erkannte Ursachen während und auch nach der Gewährleistungsfrist, unverzüg­lich an EST schriftlich anzuzeigen und EST bei der Fehlerbeseitigung zu unterstützen.

Sonstiges

1. Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

3. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.

4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Wirksamkeit dieser Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt.

5. Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von EST.

6. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Offenbach

Geltungsbereich

Lieferungen und Leistungen der Mica-Media erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anders­lautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von Mica-Media schriftlich bestätigt wurden. Das gleiche gilt für Änderun­gen und Ergänzungen dieser Allge­meinen Geschäftsbedingungen.

Soweit nicht anders vereinbart, liegen allen Leistungen der Mica-Medai diese Bedingungen zugrunde. Frühere Bedingungen verlieren ab dem 01.01.2007 ihre Gültigkeit.

Diese Verkaufsbedingungen gelten auch ohne erneute ausdrückliche Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen. 

Vertragsschluß

Der Vertrag kommt mit schriftlicher Bestätigung des Auftrages durch uns oder mit erster Erfüllungshandlung zustande und bindet die Parteien, sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger. 

Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Bei Minderjährigen ist die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten erforderlich. 

Gegenstand des Vertrags

Gegenstand des Vertrags ist die Erstellung und Betreuung von Internetpräsentationen, Datenbanken und eCommerce- Lösungen, Registrierung und/oder Pflege von Domainnamen im Auftrag des Kunden bei den dafür zuständigen Vergabestellen im Internet sowie aller Serviceleistungen, die mit der Erbringung unserer Dienstleistung in Verbindung stehen, wie Beratung, Schulung, Vertrieb und Installation von Hard- und Software. Der Kunde trägt das Risiko dafür, daß der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Der Umfang und der Preis unserer Leistung ist in dem von Ihnen erteilten schriftlichen Auftrag definiert.

Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.

Lieferung / Leistungen, Leistungsumfang

Die in den Leistungsangeboten beschriebenen Leistungen werden durch uns selbst oder durch Dritte erbracht. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.

Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.

Anmeldung an die Suchmaschine

Eine erfolgreiche Anmeldung bei den Suchmaschinen bedeutet, dass die notwendigen Daten an die Suchmaschinen übermittelt wurden. Der tatsächliche Eintrag der übermittelten Daten in alle gewählten Suchmaschinen kann nicht garantiert werden, da bei einzelnen Suchmaschinen individuelle Voraussetzungen erfüllt sein müssen, und die Suchmaschinen sich jeweils das Recht der Ablehnung eines Eintrags vorbehalten. Die Übernahme der Daten kann bei den Suchmaschinen je nach Auslastung und Verfügbarkeit innerhalb weniger Tage, aber auch erst nach mehreren Monaten erfolgen. Einige Suchmaschinen versenden an die angemeldeten Seiten Informationen / Newsletter. Ihre Daten werden von uns ausschließlich für die Suchmaschinen-Einträge benutzt und nicht an sonstige Dritte weitergegeben. Sämtliche o.g. Arbeiten erfolgen erst nach Eingang der vollständigen Rechnungssumme. 

Mitwirkungspflicht

Der Auftraggeber stellt alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung. Der Auftraggeber trägt die Übermittlungsgefahr, insbesondere den Verlust von Daten. Unterlagen des Auftraggebers (wie Prospekte, Fotos, Datenträger usw.) werden ihm nur auf sein Verlangen zurückgesandt. Die Gefahr hierfür trägt der Auftraggeber. 

Abnahme

Nach der Auftragserledigung durch uns hat der Auftraggeber unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche, zu überprüfen, ob der Auftrag ordnungsgemäß und fehlerfrei ausgeführt wurde und eventuelle Mängel unverzüglich anzuzeigen sowie Mängelbehebung zu verlangen. Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, sofern Mika-Media nicht grober Vorsatz nachzuweisen ist.

Verlangt keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden nicht zu vertreten ist, nicht zustande, gilt unsere vertragliche Leistung mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen. 

Voraussetzungen zur Nutzung

Voraussetzung zur Nutzung der Homepage durch Sie, ist die regelmäßige Begleichung der entstehenden Domain-Gebühren, der Host-Providing-Gebühren und falls Änderungen in Auftrag gegeben werden, diese Rechnungen. 

Nutzungsumfang

Mit der Homepage stehen Ihnen elektronische Medien im Internet zur Verfügung, um sich und Ihre Produkte der Allgemeinheit zu präsentieren, über Produkte zu informieren und solche zu vertreiben. 

Bei Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber Mica-Media. auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Kunde stellt uns von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen, frei. 

Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Wir übernehmen keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Webpräsenz, es sei denn, uns kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für Störungen innerhalb des Internet übernehmen wir keine Haftung. 

Urheberrecht

Das gesetzliche Urheberrecht des Auftragnehmers an seinen Arbeiten ist unverzichtbar. Der Auftragnehmer ist zur Anbringung seines Firmenwortlautes einschließlich des dazugehörigen Corporate Design auf jedem von ihm entworfenen und ausgeführten Objekt in angemessener Größe berechtigt. 

Lizenzvereinbarungen (Schutz- und Urheberrechte)

Hat der Käufer das von uns gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Käufers das Produkt so gestaltet, daß hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Käufer verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen. 

Von uns zur Verfügung gestellte Programme und dazugehörende Dokumentationen sind nur für den eigenen Gebrauch des Käufers im Rahmen einer einfachen, nicht übertragbaren Lizenz bestimmt, und zwar ausschließlich auf von uns gelieferten Produkten. Der Käufer darf diese Programme und Dokumentationen ohne unsere schriftliche Einwilligung Dritten nicht zugänglich machen, auch nicht bei Weiterveräußerungen unserer Hardware. Kopien dürfen lediglich für Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden, eine Haftung oder ein Kostenersatz durch uns für solche Kopien ist ausgeschlossen. Sofern Originale einen Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser vom Kunden auch auf Kopien anzubringen. 

Entgelte, Preisänderungen 

Die Nutzung unseres Leistungsangebotes erfolgt zu den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Entgelten, die der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Preisliste bzw. dem Bestellformular zu entnehmen sind. Sollte das Datum des Vertragsbeginns nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

Wir sind berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu verändern. Leistungen, die bereits im voraus bezahlt wurden, sind von der Veränderung erst nach dem Ablauf des bezahlten Zeitraumes betroffen. 

Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

Die Zahlung der Gesamtsumme für den Erstellungs-Auftrag erfolgt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wie folgt: Dreißig Prozent (30%) der Rechnungssumme bei Auftragserteilung, Vierzig Prozent (40 %) der Rechnungssumme wenn Testbare Version im Netz, Dreißig Prozent (30 %) der Rechnungssumme nach Fertigstellung. Spätere Änderungen werden nach Erledigung voll bezahlt. 

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen ohne Abzug innerhalb 7 Tagen, ausgehend vom Rechnungsdatum, zahlbar. 

Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen. 

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor. 

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Anfallende Kosten trägt der Käufer. 

Zahlungsverzug 

Hat der Kunde zum vereinbarten Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt somit in Verzug, hat er für eine darauffolgende Mahnung von uns den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von 10,00 € netto zzgl. MwSt. zu tragen. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 10% per annum berechnet. 

Für eventuelle Rücklastschriften bei Bankeinzügen belasten wir den Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 9,00 € netto zzgl. MwSt. zusätzlich zur Mahngebühr. 

Wir sind berechtigt, unsere Leistung solange zurückzuhalten oder auszusetzen bzw. bei Serverleistungen eine Sperrung vorzunehmen, bis die entsprechende Rechnung beglichen ist. Setzt Mica-Media den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die uns unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen. Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Kunden auf der Mahnstufe sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden ersatzt zu verlangen. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf die Zeit bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin und wird durch die ersparten Aufwendungen gemindert. 

Kommt der Kunde/Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden/Käufers in Frage stellt, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. 

Der Kunde/Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn Mica-Media ausdrücklich zustimmt oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind. 

Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche von uns erhaltene Login-Daten und Passwörter für den Zugang zu unseren Diensten geheim zu halten und keinem Dritten gegenüber zu nennen. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich darüber zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, daß unbefugten Dritten das Login-Daten und Passwörter bekannt geworden sind. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Mißbrauch der Passwörter Leistungen von Mica-Media  nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.

Der Kunde ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich, insbesondere wenn er selbst Daten, Webseiten oder Inhalte pflegt und verändert.

Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, uns über jede Änderung seiner postalischen Anschrift, seiner E-Mail-Adresse, sowie ggf. einer Umfirmierung unverzüglich zu informieren. 

Steuern und Gebühren

Mica-Media ist nicht verantwortlich für irgendwelche Steuern oder Gebühren, die im Zusammenhang mit jeglicher Nutzung der Homepage entstehen. Sie verpflichten sich, für solche Steuern oder Gebühren die volle Verantwortung zu übernehmen. 

Vertragsdauer und -kündigung 

Ein Vertrag kommt mit der Auftragsvergabe an Mica-Media. zustande. Wartungsverträge werden über unbestimmte Zeit abgeschlossen. Wenn nicht anders vereinbart, haben diese Verträge eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten und können dann jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Durch gekündigte Verträge eventuell überzahlte Beträge werden nicht zurückerstattet.

Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch uns gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen; ein Zahlungsverzug der länger als 4 Wochen andauert; die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach unserer Abmahnung; eine grundlegende Änderung der rechtlichen und technischen Standards im Internet, wenn es für uns dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Schadensersatzansprüche von uns bleiben davon unberührt.

Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 

Veröffentlichte Inhalte

Die inhaltliche Verantwortlichkeit von Internetpräsenzen obliegt allein dem Kunden. Mica-Media. ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

Der Kunde verpflichtet sich, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte kenntlich zu machen und der vom Gesetzgeber geforderten Kennzeichnungspflicht nachzukommen. Der Kunde hat außerdem dafür Sorge zu tragen, dass Rechte Dritter (wie Urheber-, Marken, Leistungsschutz- oder persönliche Rechte) nicht verletzt werden.

Der Kunde hat sicherzustellen, daß der Inhalt seiner Internetpräsentation nicht gegen geltendes Recht verstößt. Hierzu zählen besonders verfassungsfeindliche, verleumderische, bedrohliche, obszöne, erotische und pornografische Inhalte.

Erlangt Mica-Media vom Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen Kenntnis, so sind wir berechtigt, den virtuellen Server des Kunden sofort zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen.

Unabhängig davon übernimmt Mica-Media. keine Aufträge, die mit der Erstellung von rechts- und sittenwidrigen Seiten zu tun haben.

Der Kunde stellt Mica-Media. von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

Datenschutz

Die uns unterbreiteten Informationen sind für eine Veröffentlichung im Internet vorgesehen und gelten daher als nicht vertraulich. Soweit sich Mica-Media Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, sind wir berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, besonders wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.

Alle nicht für die Veröffentlichung bestimmten und für den Betrieb irrelevanten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Eine Speicherung der kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart. 

Gewährleistung

Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass das Internet weder jemandem gehört, noch von jemandem kontrolliert wird. Deshalb können wir keine Garantie dafür übernehmen, dass jeder Internet-Nutzer zu jeder Zeit Zugriff auf die Homepage hat.

Für die Homepage gewährleisten wir Ihnen den vertragsgemäßen Gebrauch in Übereinstimmung mit den Ihnen übergebenen Beschreibungen. Dies gilt insbesondere für zugesicherte Eigenschaften. Im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung sind wir zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt und verpflichtet. Sie haben uns brauchbare Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht werden. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von 6 Monaten nach Vereinbarungsbeginn.

Gelingt es uns innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umgehen, dass Ihnen eine vertragsgemäße Nutzung der Homepage ermöglicht wird, können Sie eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen. 

Haftungsbeschränkungen 

Sie stimmen ausdrücklich zu, dass sie die Homepage auf eigenes Risiko benutzen. Weder wir selbst noch unsere Mitarbeiter oder andere mit der Homepage in Verbindung stehende Personen oder Firmen garantieren, dass der Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei ist. Wir geben weder Garantien zu den Ergebnissen, die durch die Nutzung der Homepage erreicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt irgendwelcher Informationen, die durch die Homepage verbreitet werden.

Unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, haften wir, unsere Mitarbeiter oder andere mit der Homepage in Verbindung stehende Personen oder Firmen, für irgendwelche direkten oder indirekten Schäden (inkl. Folgeschäden), die im Zusammenhang mit der Nutzung oder Nicht-Verfügbarkeit der Homepage entstehen.

Wir haften nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare und unmittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter.

Jede Vertragspartei haftet für von ihr zu vertretende Schäden insgesamt nur in Höhe der jeweiligen Auftrags-Gebühr. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz beruhen, sowie Personenschäden und Schäden durch Verletzung von Urheberrechten Dritter.

Internet-Etikette

Alle elektronischen Foren haben Regeln über den Inhalt und die Umgangsformen in diesen. Die Nutzer dieser Foren müssen sich an diese Regeln halten. Der Zugang darf nicht dazu genutzt werden, sich als eine andere Person oder fälschlicherweise als Repräsentant einer anderen Firma auszugeben. Alle Nachrichten, die über die Homepage oder an durch die Homepage kontaktierte Personen versendet werden, müssen die richtige Absenderangabe enthalten. Die Firma darf nicht die Sicherheit oder Integrität von Computern oder Netzwerken gefährden oder sich unerlaubten Zugriff zu diesen verschaffen.

Sonstiges

Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf unserer Website www.Mica-Media.de und durch ein Mailing an unsere Kunden. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind wir berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen und ausschließlicher Gerichtsstand ist Offenbach/Main. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist der Ort unseres Firmensitzes Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang der Bestellung oder Dienstleistung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. 

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahekommt und rechtlich Bestand hat.